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Bettensteuer in Köln eingeführt

Viele Aspekte der in Köln eingeführten Kulturförder-Abgabe sind noch immer ungeklärt. Zwar ist bereits bekannt, dass dank der Mehreinnahmen 1,2 Millionen Euro in Stadtverschönerungsmaßnahmen investiert werden, und weitere 2,6 Millionen Euro in die Renovierung örtlicher Museen und Kulturbauten fließen sollen, wie Köln die dafür benötigten Gelder erhält, ist jedoch unklar.

So gibt es beispielsweise unterschiedliche Aussagen über die Versteuerung des fünfprozentigen Aufschlags. Während die einen davon ausgehen, dass dieser nicht Mehrwertsteuerpflichtig ist, glauben die anderen, dass in der Hochburg des Karnevals auf die Steuer eine Steuer erhoben wird.

Doch damit nicht genug. Auch die Hotelvermittler möchten ihren Teil vom Kuchen bekommen und auf die Kulturförder-Abgabe Provision berechnen. Diese müssten die Hotelbetreiber dann zusätzlich auf den Zimmerpreis aufaddieren und an ihre Gäste weitergeben.

Gerüchte kursieren auch bezüglich der Absetzbarkeit für Geschäftskunden. So können diese zwar schriftlich erläutern, warum die Kulturförder-Abgabe  bei ihnen nicht greift, ob ihr Antrag von Seiten der Stadt Köln akzeptiert wird, ist jedoch fraglich. Ein Umstand, der selbst im jecken Köln auf Unmut stößt.

„Das ganze ist eine Farce“, so die Travel-Managerin des in Köln ansässigen Motoren-Herstellers Deutz laut dem Branchenblatt fvw. Ähnlich sieht das auch der Dehoga-Rechtsexperte Jürgen Benad, der sich gegen die Einführung einer neuen Umsatzsteuer für eine einzelne Branche ausspricht. Rechtliche Schritte gegen die Bettensteuer wurden daher bereits im Vorfeld angekündigt. Dank des deutschen Rechts- und Verwaltungssystem kann die Klärung jedoch Jahre dauern.

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Ein Tipp zu
Gesa

Travelzoo, Hamburg
Freitag, 1. Oktober 2010
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Gesa Rathke